Der 17. Mai wurde 2004 von der Menschenrechtsorganisation IDAHO zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie erklärt. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, als die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten strich.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit auf die Verfolgung dieser Menschen in vielen Staaten verwiesen. "Was Grundgesetz und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte festhalten, ist für viele queere Menschen noch immer nicht selbstverständlich", erklärte Amtsberg am Mittwoch. "In mehr als 60 Staaten droht queeren Menschen strafrechtliche Verfolgung, in mindestens sieben sogar die Todesstrafe."

Todesstrafe für LGBTQ-Menschen in manchen Ländern

Global gebe es eine Entwicklung zur Rücknahme von Rechten queerer Menschen, erklärte Amtsberg. "Mit großer Sorge schaue ich auch heute auf Uganda, wo eine dramatische Verschärfung der Rechtslage zu einer der drakonischsten Anti-Queer-Gesetze weltweit droht." Trete es in Kraft, "droht LSBTIQ*-Personen unter bestimmten Umständen Todesstrafe". 

"Auch in Deutschland ist sechs Jahre nach der Einführung der Ehe für alle noch längst nicht alles gut", betonte Amtsberg. Die Angriffe gegen queere Menschen seien im vergangenen Jahr mit 1400 Straftaten weiter angestiegen. "Die Dunkelziffer ist deutlich höher – täglich werden queere Menschen beleidigt, ausgegrenzt und bedroht."

Positiv bewertete Amtsberg die Pläne, das Transsexuellengesetz durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen. Damit sei Deutschland "auf einem guten Weg, um endlich die rechtliche Diskriminierung und die unwürdigen Verfahren, unter denen queere Menschen bis heute leiden, zu beenden", erklärte sie.

Quellen: Nachrichtenagenturen AFP und Reuters, "Bild", "Pink News", Human Rights Watch, Human Dignity Trust, BBC, ABC News, "Metro", "Washington Post", ILGA, Amnesty International, Penalty Code United Arab Emirates

rw